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Updates unserer Homepage 2017

September 2017

Die wichtigste Frage des Herbstes ist ab sofort auch beantwortet: Kirschrot

Dipl.-Ing. Georg Hönig vom Amt der NÖ Landesregierung hat aufgrund der geänderten Bestimmungen für die Fristen der wiederkehrenden Begutachtung nach der 34. KFG-Novelle eine Tabelle erstellt.

Zum Start der Alko-Locks bekommt der Durchführungserlass zum Führerscheingesetz ein Update.

August 2017

Noch schnell ein paar Unterschriften, bevor der Minister vor lauter Wahlkampf nicht mehr ins Büro kommt: 

Juli 2017

Von den letzten Besprechungen der NÖ Fahrprüfer wurden folgende Informationen eingearbeitet:

Ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 und das Unfalluntersuchungsgesetz-UUG 2005 geändert werden, erscheint im Bundesgesetzblatt.

Außerdem erscheint auch die Section Control-Messstreckenverordnung Tunnel Wald-Pretallerkogel 2017.

Juni 2017

Seit dem 25. Mai 2017 ist das Verbringen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug auch in Deutschland rechtswidrig und wird mit einem Bußgeld sowohl für den Fahrer als auch für den Unternehmer geahndet. Die regelmäßige Wochenruhezeit muss an einem Ort mit geeigneter Schlafmöglichkeit außerhalb des Fahrzeugs verbracht werden. Nachdem bereits gleichlautende Regelungen in Frankreich und Belgien bestehen wird nunmehr auch für Deutschland eine eindeutige Rechtslage geschaffen und dürfen nur noch tägliche und verkürzte wöchentliche Ruhezeiten im Fahrzeug verbracht werden.

Die Verkehrsversuchsverordnung Dosiersystem Reutte Süd erscheint im Bundesgesetzblatt.

Der BMW i3 erfüllt laut BMVIT die gesetzlichen Anforderungen an ein Prüfungsfahrzeug, da die geforderte hintere Zugangstüre vorhanden ist. Da es aber österreichweit unterschiedliche Standpunkte zur Rechtsmeinung der Oberbehörde gab bzw. gibt, konnte laut WKÖ folgender "Kompromiss anlässlich der Referententagung erreicht werden": Wird der BMW i3 als Schulfahrzeug verwendet, soll er auch als Prüfungsfahrzeug eingesetzt werden dürfen. Ein privates Fahrzeug, das nicht als Schulfahrzeug dient, darf jedoch nicht bei der Prüfung herangezogen werden. 

Per Bundesgesetz werden ein Integrationsgesetz und ein Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz erlassen sowie das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz, das Fremdenpolizeigesetz, das Staatsbürgerschaftsgesetz und die Straßenverkehrsordnung geändert

Mai 2017

Die Section-Control-Messstreckenverordnung Wr. Neustadt-Grimmenstein 2017 erscheint im Bundesgesetzblatt. 

Aufgrund einer Leseranfrage an das Motorrad Magazin haben wir unsere Aufstellung der Bodenmarkierungen um rote Flächenmarkierungen erweitert.

April 2017

Eine Änderung der Prüfungsfragen steht effektiv per 24. April 2017 (offizielles Datum: Sonntag, 23. April 2017) am Plan. Neben einigen Textänderungen wird auch die neue Zusatztafel "ausgenommen Elektrofahrzeuge" geprüft.
Bis Mai, so hört man, sollte auch die Umsetzung der Prüfungsfragen 2016 in Gebärdensprache erfolgt sein.

Wird die Plombierung eines Fahrtenschreibers aufgebrochen, muss ab 13. April 2017 eine schriftliche Erklärung mitgeführt werden. Der Mitarbeiter der Werkstatt, der die Plombierung eines Fahrtenschreibers wegen einer Reparatur oder wegen Umbauten am Fahrzeug entfernt oder aufgebrochen hat, füllt eine schriftliche Erklärung aus, unterzeichnet diese und versieht sie mit einem Stempel. Das Original der schriftlichen Erklärung ist im Fahrzeug mitzuführen.

Im Bundesgesetzblatt erscheinen das Deregulierungsgesetz mit der KFG-Änderung für den One-Stop-Shop-Prinzip bei Namens- oder Wohnsitzänderung, die Section Control-Messstreckenverordnung Pöchlarn I und der Fahrverbotskalender 2017.

März 2017

Das BMVIT schickt die 14. Novelle der FSG-DV mit den Ausbildungsinhalten für den Code 120 und die neuen Rahmenbedingungen für die Mopedprüfung in Begutachtung.

Das Verkehrsministerium möchte die Bundesanstalt für Verkehr mit Wirkung vom 1. August 2017 als eigene Dienststelle auflösen und in die Gruppe Straße im BMVIT integrieren. Dafür ist eine Novelle des Kraftfahrgesetzes und des Unfalluntersuchungsgesetzes erforderlich. 

Die 8. Novelle der Zulassungsstellenverordnung erscheint (erwartungsgemäß ohne blaue Begutachtungsplaketten) im Bundesgesetzblatt.

Das BMVIT schickt den Entwurf der 63. KDV-Novelle in Begutachtung.

Die Speichelvortestgeräteverordnung 2017 erscheint im Bundesgesetzblatt. Das Gerät kann (und darf ab 9. März 2017) Cannabis, Ecstasy, Opiate, Kokain und Amphetamine erkennen. Die gesetzliche Grundlage für diese Verordnung ist bereits 12 Jahre alt ...

Februar 2017

Das BMVIT veröffentlicht die Version 12 des Durchführungserlasses zum Führerscheingesetz

Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung zum 13. Mal geändert wird, darf nach der Regierungsgesprächstherapiewoche ins Bundesgesetzblatt. Die Novelle bringt unter anderem umfangreiche Änderungen bei der Liste der Führerscheincodes und Detailbestimmungen zu Perfektionsfahrten und Aufstiegstrainings der A-Klassen.

Das Ziehen von Anhängern ist für Besitzer des Code 111 im Führerscheingesetz in keiner Weise geregelt. Das BMVIT steht jedoch [in Beantwortung einer Anfrage, Anm.] auf dem Standpunkt, dass in analoger Anwendung zur Klasse A1 auch mit der Klasse B Code 111 einachsige, leichte Anhänger gezogen werden dürfen.

Jänner 2017

Kleine Änderungen im Fragenkatalog für die Theorieprüfung wurden Anfang Dezember 2016 veröffentlicht, sie treten mit 29. Jänner 2017 in Kraft. 

Nach einem Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Vorarlberg erweitert das BMVIT den bestehenden Nazitaferl-Erlass um einen Punkt, der erläutert, unter welchen Bedingungen Wunschkennzeichen-Serien mit fortlaufenden Nummern inkriminierte Zahlen enthalten dürfen. Die Verwendung von bösen Buchstabenkombinationen ist weiterhin explizit und unumstößlich anstößig, unabhängig davon, ob die Kombinationen tatsächlich und konkret als rechtsextreme Codes verwendet werden oder ein rechtsextremer Hintergrund oder eine solche Motivation durch den Antragsteller besteht oder Hinweise dahingehend vorhanden sind.

Neuartige Bodenmarkierungen sollen den Radverkehr auf Mödlings Nebenstraßen sicherer gestalten. Wir haben die "Sharrows" bei den Bodenmarkierungen ergänzt.

#socialmedia

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