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33. Novelle des Kraftfahrgesetzes

Verordnungsermächtigung für eine Testumgebung für Automatisiertes Fahren

Automatisiertes Fahren ist derzeit eines der zentralen in der breiten Öffentlichkeit diskutierten Zukunftsthemen. Es wird mit dieser Novelle eine Verordnungsermächtigung geschaffen, damit das automatisierte Fahren unter noch zu bestimmenden Rahmenbedingungen möglich wird. Der Lenker darf dann Fahraufgaben den im Fahrzeug vorhandenen Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen übertragen.

Das betrifft nicht nur Systeme, die bereits erhältlich sind, aber aufgrund der bestehenden Rechtslage derzeit nicht genutzt werden dürfen, weil z.B. das Lenkrad während des Fahrens mit mindestens einer Hand festgehalten werden muss. Auch komplett neue Systeme sollen für Testzwecke genutzt werden dürfen, um den heimischen Zuliefer-Unternehmen die erforderlichen Rahmenbedingungen bieten zu können. 

Der Lenker muss aber jederzeit in der Lage sein, die Fahraufgaben wieder zu übernehmen.

Aktionsplan Automatisiertes Fahren

Mit dem Aktionsplan Automatisiertes Fahren setzte das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie den ersten Schritt für die zukünftige Implementierung und Nutzung automatisierter Fahrzeuge und Mobilitätsangebote. Die Sicherstellung einer sicheren, effizienten und umweltgerechten Mobilität und die gleichzeitige Stärkung der österreichischen Wirtschaft stellen dabei die Leitlinien dar.

Um alle involvierten Stakeholder kontinuierlich einbinden zu können, werden u.a. Dialogformate wie das Forum Automatisiert-Vernetzt-Mobil eingeführt und eine nationale Kontaktstelle geschaffen. Im Auftrag des BMVIT wird diese Kontaktstelle bei AustriaTech eingerichtet. Durch die Schaffung dieser Schnittstelle sollen die Abstimmungsprozesse mit Industrie, Infrastrukturbetreibern, Ländern und Technologieplattformen vereinfacht werden.

 

#socialmedia

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