Home
Home
Logo

Was bedeutet "Gewaltentrennung"?

Die Geschichte lehrt, dass zu viel Macht in einer Hand zu gefährlichen Missbräuchen verleitet: Die Macht zur Gesetzgebung ("Legislative"), zur Vollziehung ("Exekutive") und zur Rechtsprechung ("Judikative") wird in modernen Staaten daher aufgeteilt:

  • In Österreich beschließen vom Volk gewählte Vertreter die Gesetze
  • Die Bundesregierung hat die Aufgabe, die Bundesgesetze umzusetzen bzw. dafür zu sorgen, dass die Gesetze von den "Normunterworfenen" (das sind Personen, die vom jeweiligen Gesetz betroffen sind) eingehalten werden
  • Unabhängige, weisungsfreie Richter entscheiden in Streitfällen auf Basis der Gesetze, wer Recht hat bzw. Schuld trägt

Die drei Gewalten sind voneinander getrennt, sie überwachen und kontrollieren einander. So kann z.B. der Nationalrat einem einzelnen Minister oder der ganzen Bundesregierung das Misstrauen aussprechen, was zur Amtsenthebung durch den Bundespräsidenten führt.

Kann ein Minister ein Gesetz erlassen oder abändern?

Wien (APA) - Autoraser werden vermutlich schon im kommenden Jahr auf Österreichs Straßen härter angefasst als bisher. Verkehrsministerin Doris Bures (S) hat am Donnerstag einen Initiativantrag im Parlament eingebracht.

APA0388 5 CI 0298 Fr, 22.Okt 2010

Mitglieder des Nationalrates bzw. der Bundesrat oder ein Drittel der Mitglieder des Bundesrates können Vorschläge für ein neues Gesetz oder zur Änderung ("Novellierung") von bestehenden Gesetzen einbringen. Diese direkte Möglichkeit besteht für einen Minister nicht.

Ein Bundesminister kann Gesetzesvorschläge ausarbeiten (bzw. von seinen Mitarbeitern ausarbeiten lassen), die mit Zustimmung der anderen Fachminister und des Bundeskanzlers vom Ministerrat als Regierungsvorlage dem Nationalrat zur weiteren Behandlung übergeben werden. Das ist der häufigste Weg, wie ein Gesetz zustande kommt – das Parlament selbst hat keinen juristischen Dienst, der in der Lage wäre, neue Gesetzesvorschläge auszuarbeiten.

#socialmedia

Fahrschule Fürböck

Inhaber Ing. Alexander Seger
Josefsgasse 3, A2340 Mödling
Tel. +43 2236 43666

office(at)fuerboeck.at

So findest du zu uns

Information und Anmeldung

Unser Büro ist gerne für dich da:
Mo. bis Fr. täglich 14:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Von April bis September zusätzlich
Mo., Mi. und Fr. 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Anmeldung online

Updates unserer Homepage

to top