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Änderung der Straßen­ver­kehrs­ord­nung


Verkehrsbeeinflussungsanlagen

Eine Verkehrsbeeinflussungsanlage „schaltet“ in Abhängigkeit von bestimmten Parametern (Regen, Schneefall, Verkehrsaufkommen etc.) bestimmte Verkehrsbeschränkungen selbsttätig nach vorgegebenen Programmen. Vor allem an neuralgischen Punkten wie Verkehrsknotenpunkten und Stellen, an denen es zu einer Häufung von witterungsbedingten Unfällen z.B. bedingt durch Glatteis oder Nebel kommt, soll künftig mittels Verkehrsbeeinflussungsanlagen rasch und gezielt reagiert werden und dadurch eine Verbesserung des Verkehrsablaufs, eine Steigerung der Verkehrssicherheit und eine Reduktion von Umweltbeeinträchtigungen erfolgen.

In der StVO sind derartige Verkehrsbeeinflussungsanlagen noch nicht vorgesehen, weshalb – um eine rechtlich einwandfreie Kundmachung sicherzustellen – diese Änderung der StVO notwendig ist.