Erlässe zum Führerscheingesetz
Führerscheingesetz-Durchführungserlass („FSG-DE“)
Seit 19. Jänner 2013 veröffentlicht das BMVIT den Durchführungserlass zum Führerscheingesetz nicht mehr als Einzelseiten-Version, sondern als übersichtlichen FSG-Gesamterlass, in den alle bisherigen Versionen des Erlasses eingearbeitet wurden. Der Gesamterlass wurde im Rahmen der Umsetzung der dritten Führerscheinrichtlinie komplett überarbeitet und durch zahlreiche neue Anordnungen ergänzt.
Die neuen Inhalte sind in roter Schriftfarbe gehalten. Auf der ersten Seite sind jene Bestimmungen aufgezählt, in denen es Neuerungen gibt. Zusätzlich wird die Aktenzahl des BMK bzw. des BMVIT angeführt, um Nachforschungen, wann bestimmte Änderungen vorgenommen wurden, zu erleichtern.
Dritte Führerschein-Richtlinie 2006/126/EG
Durch den FSG-Durchführungserlass, Version 2, aufgehoben:
Zweite Führerschein-Richtlinie 91/439/EWG
Führerscheinrecht, weitere Erlässe
Corona-Virus SARS-CoV-2 bzw. Covid-19
Diverse Themen
Anbindung der Fahrschulen an das Führerscheinregister
Zweite Führerschein-Richtlinie 91/439/EWG
Erlässe zu KFG-Bestimmungen
Gesundheitliche Eignung
2019 wurde das Kapitel „Herz- und Gefäßkrankheiten“ infolge der Änderung der FSG-Gesundheitsverordnung (8. Novelle zur FSG-GV) in „Herz-Kreislauf-Erkrankungen“ umbenannt und inhaltlich adaptiert. Im Hinblick auf diese Änderungen wurden auch die Leitlinien erneut überarbeitet. Zudem wurden im Kapitel „Gliedmaßendefekte“ die Fahrzeuganpassungen an die aktuelle Codeliste, die seit Anfang 2017 gilt, angepasst.
Zu Diabetes mellitus hat die Österreichische Diabetesgesellschaft (ÖDG) unter Beteiligung des KFV ein Positionspapier veröffentlicht, in dem wesentliche Eckpunkte zum Umgang mit Diabetes im Straßenverkehr aus fachärztlicher und verkehrsrelevanter Sicht aufgearbeitet wurden.
Aufgrund von Änderungen der europarechtlichen Vorgaben für die gesundheitliche Eignung, der dadurch notwendigen Novellierung der FSG-GV und der umfangreichen Neuerungen im Führerscheinrecht mit der 14. FSG-Novelle wurde mit Anfang 2013 eine Neuauflage der Leitlinien erstellt.
Kurse für lebensrettende Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe
Theoretische Fahrprüfung („Computerprüfung“)
- Nicht zulässige Anrechnung einer Theorieprüfung vor Umstellung auf das Modulsystem 2013 [Rechtsmeinung des BMVIT]
Praktische Fahrprüfung
Auch das für alle Fahrprüferinnen und Fahrprüfer verbindliche Handbuch für Fahrprüfungen wird vom BMVIT mit Erlass in Kraft gesetzt – aus Gründen der Übersichtlichkeit dürfen wir dich dazu bitte auf die Informationen im Bereich „Fahrprüfung“ verweisen.