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Rechtseinbiegen bei rotem Licht

Seit der 30. StVO-Novelle kann der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie zur Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen durch Verordnung Kreuzungen bestimmen, an denen [...] die Lenker von Fahrzeugen – mit Ausnahme der Lenker von Lastkraftfahrzeugen oder Bussen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von jeweils mehr als 7,5 Tonnen – trotz rotem Licht rechts abbiegen dürfen, wenn

  • Sie zuvor angehalten haben,
  • Eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Fahrtrichtung, ausgeschlossen ist und
  • Neben dem roten Lichtzeichen diese Zusatztafel angebracht ist

Probetrieb in Linz

Ab 1. April 2019 war an drei ausgewählten Kreuzungen in Linz ein einjähriger Probebetrieb vorgesehen. Der Start verzögerte sich, dann wurde die Regierung abgewählt – Stichwort „Ibiza“. Seither ist das von FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer stark befürwortete Thema vom Tisch.