Zum Inhalt springen

Automatisiertes Fahren Verordnung

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren festgelegt werden (Automatisiertes Fahren Verordnung – AutomatFahrV)


1. Novelle der AutomatFahrV

Einparkassistent

Beim automatischen Einparken darf man ab 11. März 2019 die Hände vom Lenkrad nehmen. Man darf (wenn's das System kann) auch aussteigen und von außen beobachten, wie das Fahrzeug in die Parklücke fährt. Bei unerwarteten Situationen muss man den Vorgang aber sofort abbrechen – wenn man sich außerhalb des Fahrzeuges befindet, mittels Fernsteuerung oder Handy-App. Der Einparkassistent darf prinzipiell bei PKW und LKW bis zu 3,5 Tonnen höchstzulässigem Gesamtgewicht verwendet werden. Sinngemäß gilt das Gleiche auch für das Ausparken. Die Maximalgeschwindigkeit beträgt in beiden Fällen 10 km/h.

Autobahnassistent

Der im Entwurf noch „Autobahnpilot“ genannte Autobahn-Assistent mit automatischer Spurhaltung wird ab 11. März 2019 auf Straßen mit öffentlichem Verkehr erlaubt. Durch die Vermeidung des irreführenden Begriffs „Autobahn-Pilot“ wird klar zum Ausdruck gebracht wird, dass der Lenker die volle und unverzügliche Eingriffsverpflichtung hat. Damit ist z.B. das Telefonieren bei aktiviertem Assistenz-Programm dennoch nicht erlaubt. 

Solang der Autobahn-Assistent mit automatischer Spurhaltung aktiviert ist, ist der Lenker von der Verpflichtung, die Lenkvorrichtung während des Fahrens mit mindestens einer Hand festzuhalten, enthoben. Rechtzeitig vor einem Spurwechsel, vor Baustellenbereichen und vor Erreichen der Ausfahrt sind die Fahraufgaben wieder vom Lenker zu übernehmen. Das System darf nur nach Herstellerangaben und ausschließlich auf Autobahnen und Schnellstraßen, jedoch nicht in Baustellenbereichen, verwendet werden.

Weiters erfolgt eine Verfahrensbeschleunigung bei Testfahrten auf dem niederrangigen Straßennetz und eine Erweiterung des Testumfangs bei selbstfahrenden Heeresfahrzeugen.


Stammfassung der AutomatFahrV

Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren

Mit der Stammfassung dieser Verordnung werden die ersten Anwendungsfälle geregelt:

  • Selbstfahrender Kleinbus im urbanen Bereich
  • Autobahnpilot mit automatischem Spurwechsel
  • Selbstfahrendes Heeresfahrzeug

Bundesgesetzblatt dieser Novelle

Verbundene Novellen im Gesetzesteil des BGBl