Erlässe zum Kraftfahrgesetz
Hier dürfen wir dir – angesichts der wirklich sehr, sehr umfangreichen Materie freilich ohne jeden Anspruch auf (auch nur annähernde) Vollständigkeit – Erlässe des Verkehrsministeriums zur Verfügung stellen.
Fahrschulen
- Keine Zulassung zur prakt. Fahrprüfung ohne 12 UE der Klasse C/C1 bei Ausbildung B und C/C1 [Rechtsmeinung des BMVIT auf Anfrage des Amtes der NÖ Landesregierung]
- Ausbildung für die Klasse F mit Übungsfahrten nach § 122 KFG: Keine Bewilligung möglich [Rechtsmeinung des BMVIT auf Anfrage des Amtes der NÖ Landesregierung]
Fahr(schul)lehrerausbildung
Flaggen, Wimpel oder Fahnen an Kraftfahrzeugen
Genehmigung von Fahrzeugen und Fahrzeugumbauten
Kennzeichen und Kennzeichentafeln
Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen
Probefahrten („blaue Taferln“)
Kontrollgeräte (Digitaler Tachograph)
Erlässe zu Tachografen und Kontrollgerätekarten haben wir aus Gründen der Übersichtlichkeit bei der Kontrollgerätekartenverordnung aufgelistet.
Lastkraftwagen
Licht am Tag
Motorfahrräder (Mopeds)
Oldtimer
Omnibusse
Personenbeförderung
Kinderbeförderung, GZ. BMVIT-179.716/0001-IV/ST1/2018[aufgehoben durch Erlass GZ. 2020-0.067.581]
Klarstellung hinsichtlich der neuen ECE-Regelung 129 („i-Size“), GZ. BMVIT-179.716/0005-IV/ST4/2014[aufgehoben durch Erlass GZ. BMVIT-179.716/0001-IV/ST1/2018]
Kinderbeförderung, 26. KFG-Novelle, GZ. BMVIT-179.716/0001-II/ST4/2006[aufgehoben durch Erlass GZ. BMVIT-179.716/0001-IV/ST1/2018]
Protokollerlass zur Ländertagung der Kraftfahrreferenten
Warnwesten
Wiederkehrende Begutachtung („Pickerl“)
Erlässe zur wiederkehrenden Begutachtung von Kraftfahrzeugen haben wir aus Gründen der Übersichtlichkeit bei der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung aufgelistet.
Winterreifen
Zulassung von Kraftfahrzeugen
Erlässe zur Zulassung von Kraftfahrzeugen haben wir aus Gründen der Übersichtlichkeit bei der Zulassungsstellenverordnung aufgelistet.