Updates unserer Homepage 2024

Rechtzeitig vor der steirischen Landtagswahl kümmert sich die ÖVP um leistbare Kinderbetreuung im gebirgigen Westen des Landes ... nein, Scherz. Österreich ist eine Autonation. Und weil die armen Ausseer seit 2011 mit einem schnöden „LI“ herumfahren müssen, bekommen die Gemeinden Bad Aussee, Altaussee, Grundlsee und Bad Mitterndorf mit der 70. KDV-Novelle das Kürzel „BA“ zurück. 

Eine Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bestimmt Ausnahmen vom Wochenend- und Feiertagsfahrverbot. 

Ein Update des Prüfungsfragenkatalogs – ursprünglich geplant für November 2019, just saying – wird für den 18. November 2024 angekündigt. Dabei wird auch die Mopedprüfung minimal geändert. Als Alternativtermin steht auch der 4. Jänner 2025 im Raum. 

Folgende Bundesgesetzblätter wurden am 29. Juli 2024 herausgegeben:

• 4. Novelle der FSG-NV
• 11. Novelle der FSG-GV
• 21. Novelle zur FSG-DV

Neue Publikationen:

• Radland NÖ, Leitfaden „Mehr Farbe für mehr Achtsamkeit“

• Motorradsicherheit Tirol 2022, ein Update zum Sicherheitsprojekt 2019

Ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen soll Regelungslücken im Kraftfahrgesetz schließen.

Das BMK hat das Handbuch für die praktische Fahrprüfung mit Wirkung ab 1. Juni 2024 redaktionell überarbeitet. 

Neuigkeiten bei den Prüfungstipps:

• Bei den Fahrübungen der Klassen A und B sind neue Bilder online
• Die Prüfungstipps für die Klassen A und B sind an das neue Handbuch für Fahrprüfungen angepasst

Die 35. StVO-Novelle erscheint im Bundesgesetzblatt. 

Die 5. Novelle der FSG-VBV erscheint im Bundesgesetzblatt. 

Das Verkehrsministerium bereitet sich auf die Sommerferien und das Ende der Legislaturperiode vor. Daher gehen noch ein paar Entwürfe in Begutachtung. 

• Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung
• Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung
• Führerscheingesetz-Nachschulungsverordnung

Die Broschüre des Schweizerischen Verbandes für Pferdesport SVPS „Langsam fahren, Abstand wahren“ informiert prägnant, kurz und übersichtlich über das Wesen Pferd und wie Unfälle durch umsichtiges Verhalten aller Verkehrsteilnehmenden vermieden werden können.

Wir haben die Zusammenfassung der Besprechung der NÖ Fahrprüferinnen und Fahrprüfer vom März 2024 in die Prüfungstipps eingearbeitet. 

Die 69. KDV-Novelle findet den Weg ins Bundesgesetzblatt. Zwar nicht, wie ursprünglich geplant und konzeptionell beabsichtigt, vor dem 1. Jänner 2024, aber immerhin doch noch. Die 5. Novelle der FSG-VBV fehlt allerdings noch. 

Mit 1. Jänner 2024 sind die Regelungen zur neuen Fahr(schul)lehr[früher: er/innen]ausbildung in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde auch ein neuer Fahrlehrausweis im Scheckkartenformat eingeführt. Aufgrund einiger Anfragen zur Vorgehensweise bei der Ausstellung von Fahrlehrausweisen bis zum verspäteten Inkrafttreten der 69. KDV-Novelle, und um Rechtssicherheit zu schaffen, ergeht ein Erlass des BMK. 

Da die Anzahl der Fahrschülerinnen und Fahrschüler sinkt, die Anzahl der Fahrschulen durch „kluge“ Politik der gesetzlichen Interessensvertretung aber steigt, definiert das BMK in einem Erlass, unter welchen Voraussetzungen Theoriekurse für alle Klassen außer die Klasse B in anderen Fahrschulen absolviert werden können, ohne dass ein offizieller Fahrschulwechsel erforderlich wird. 

Beim Jour fixe der NÖ Fahrprüferinnen und Fahrprüfer am 9. Jänner 2024 wurde wieder einmal das Thema Blicktechnik bei den Fahrübungen besprochen. Die Ergebnisse der Besprechung haben wir bei den Prüfungstipps für die Fahrübungen der Klasse B eingearbeitet.